Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit der Dots United GmbH. AGB des Kunden gelten nur insoweit, als sie diesen AGB entsprechen. Dies gilt auch dann, wenn Dots United Leistungen vorbehaltlos in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden erbringt.

1.2 Der Kunde erklärt sich spätestens durch die Entgegennahme der Lieferung oder Inanspruchnahme der Leistung mit den AGB einverstanden, auch wenn sie nicht ausdrücklich in den Vertrag einbezogen worden sind. Die AGB können im Internet unter www.dotsunited.de jederzeit abgerufen und ausgedruckt werden.

2. Erstellung und Programmieren von Internetseiten und Anwendungen

2.1 Wird die Erstellung oder Programmierung von Internetseiten oder (online-)Anwendungen vereinbart, so erhält der Kunde an diesen ausschließlich ein einfaches Nutzungsrecht, das ihn zu deren Verwendung zu den vertraglich vereinbarten Zwecken berechtigt. Wird ein Zweck nicht ausdrücklich vereinbart, so gilt als Zweck die Präsentation des Kunden, Produktes oder Projektes im Internet. Die im Rahmen eines Angebots oder Auftrags entworfenen oder erstellten Internetseiten, sowie deren Quelltexte, sind inklusive der einzelnen Bestandteile urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne in Kenntnissetzung von Dots United nicht weiter veräußert werden.

2.2 Die Internetseiten setzen sich aus einzelnen Dateien bestimmter Dateiformate zusammen und werden auf Grundlage der im Angebot oder Vertrag angegebenen Beschreibungen erstellt. Dots United ist berechtigt, alle zur Erstellung der Internetseiten notwendigen Entscheidungen, insbesondere die Wahl der Programmiertechnik sowie die genaue Ausgestaltung und Umsetzung des grafischen Designs, selbständig zu treffen. Der Kunde kann Dots United jederzeit Änderungswünsche mitteilen. Nach Wahl von Dots United führt Dots United diese Änderungen entweder kostenlos durch oder unterbreitet dem Kunden ein Angebot zur entgeltlichen Änderung der Internetseiten.

2.3 Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten der Browser lässt sich nicht vermeiden, dass Darstellung und Funktionsfähigkeit der Internetseiten bei einer bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen. Die Leistungspflicht von Dots United beschränkt sich daher darauf, die Internetseiten so zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Fertigstellung am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen. Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf, die Internetseiten so zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen der Browser vereinbarungsgemäß angezeigt werden bzw. funktionieren.

2.4 Der Kunde ist verpflichtet, Dots United alle Materialien und Informationen, die zur Auftragsserfüllung erforderlich sind, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen geltendes Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind.

2.5 Dots United behält sich das Recht vor, den Kunden in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen und auf dessen Internetseiten zu verweisen. Der Kunde ist verpflichtet, auf den Internetseiten, zu deren Nutzung er berechtigt ist, einen Hinweis auf Dots United in angemessenem Umfang, z.B. im Impressum, zu dulden. Dieser Hinweis kann mit einem Verweis auf die Internetseiten von Dots United verbunden werden.

2.6 Für die Erstellung von Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Animationen, Programmen, Skripten und ähnliche Leistungen gelten die Nummern 2.1 bis 2.5 entsprechend.

3. Regristrierung von Domains

3.1 Wird die Registrierung und Pflege von Internet-Adressen (Domains) vereinbart, so wird Dots United im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Kooperationspartner von Dots United lediglich als Vermittler tätig. Die Registrierungsdaten werden ohne Gewähr weitergeleitet. Dots United hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und kann deshalb nicht garantieren, dass die bestellte Domain dem Kunden zugeteilt wird, frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat.

3.2 Der Kunde garantiert, dass die bestellte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Domain bis zu einer gerichtlichen Klärung zu sperren, wenn Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Dots United zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen.

4. Eintragung in Suchmaschinen

Wird die Eintragung von Internetseite in Suchmaschinen oder Internetverzeichnisse vereinbart, so gilt als Leistung die Anmeldung der betreffenden Internetseite beim jeweiligen Dienst. Da über die Aufnahme und den Zeitpunkt einer Eintragung der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine entscheidet, ist eine tatsächliche Aufnahme der Eintragsdaten in eine Suchmaschine nicht zur Erfüllung der Dots United obliegenden Leistungspflicht erforderlich. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten, insbesondere Stichwörter und Beschreibungen, nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

5. Dauerschuldverhältnisse

5.1 Wird ein Dauerschuldverhältnis vereinbart, so können der Kunde und Dots United den Vertrag ohne die Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende oder im Falle der Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit zum Ablauf dieses Zeitraums schriftlich kündigen. Bei Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestvertragslaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

5.2 Ist das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats, werden solche Monate tagesanteilig abgerechnet. Dots United behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines Abrechnungszeitraumes vor. Die Änderung der Entgelte wird dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder auf dem Postwege mitgeteilt. Im Falle der Erhöhung der Entgelte ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats fristlos zu kündigen.

6. Fremdarbeiten

Dots United ist berechtigt, Teile des Auftrags durch Drittfirmen herstellen zu lassen. Für die Ordnungsmäßigkeit und Qualität dieser Fremdarbeiten wird keine Haftung übernommen. Für den Fall von Mängeln hat der Kunde das Recht, die uns zustehenden Schadenersatzansprüche gegen Drittfirmen im eigenen Namen geltend zu machen.

7. Angebote, Terminangaben und Preise

7.1 Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote und Terminangaben freibleibend und unverbindlich. In diesem Fall bedürfen Bestellungen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Dots United.

7.2 Soweit nichts anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.

8. Leistungs- und Zahlungsbedingungen

8.1 Dots United ist berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe sowie bei Dauerschuldverhältnissen Zahlungen der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.

8.2 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Mannheim, Baden-Württemberg.

8.3 Bei der Rückgabe einer Lastschrift, einem Scheck- oder Wechselprotest oder im Falle des Verzugs des Kunden ist Dots United berechtigt, eine Mahngebühr in Höhe von 10,00 Euro zu verlangen und die Leistungserbringung einzustellen. Schadensersatz- und Zinszahlungsansprüche bleiben unberührt.

9. Eigentrums- und Abtretungsvorbehalt

9.1 Dots United behält sich das Eigentum an einer gelieferten Sache oder einem durchgeführten Auftrag bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor und zwar auch insoweit, als es sich um Forderungen aus früheren Rechtsgeschäften handelt.

9.2 Die Übertragung eines Rechts steht unter der Bedingung, dass der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich aller aus früheren Rechtsgeschäften hervorgegangenen Forderungen zahlt.

10. Gewährleistung

Sollten Regelungen des Gewährleistungsrechts anwendbar sein, so stellen geringe Abweichungen einer gelieferten Sache keinen Mangel dar, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Der Kunde hat einen Auftrag unmittelbar nach dessen Durchführung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferungen zu untersuchen. Eine fehlerhaftee Durchführung hat er unverzüglich nach Entdeckung bzw. bei einem durch eine sorgfältige Untersuchung erkennbaren Mangel binnen einer Woche nach Fertigstellung schriftlich anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Fertigstellung in Ansehung dieses Fehlers als genehmigt. Bei einem ordnungsgemäß angezeigten Sachmangel kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Wandelung erst verlangen, wenn Dots United den Fehler zweimal nicht durch Nachbesserung behoben hat.

11. Haftung

Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Dots United als auch gegen die Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen von Dots United ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Materialien, Inhalten oder Domains beruhen, stellt der Kunde Dots United frei.

12. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Dots United, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere behördliche Eingriffe und Anordnungen, Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrung, Aussperrung, Energiemangel, Serverausfällte, Streik, Mobilmachung und Krieg.

13. Aufrechung und Zurückbehaltungsrecht

13.1 Gegen Forderungen von Dots United kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

13.2 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche geltend machen.

14. Geheimhaltung

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Benutzerkennungen, Passwörter und Zugänge, die ihm von Dots United zum Zwecke der Vertragserfüllung mitgeteilt werden, geheim zu halten. Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese Pflicht entstehen, haftet der Kunde.

15. Datenschutz

15.1 Dots United weist gem. § 33 BDSG darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten gespeichert werden. Diese werden gegebenenfalls an Erfüllungsgehilfen, Kooperationspartner, an der Registrierung von Domains beteiligte Dritte und die Betreiber von Suchmaschinen übermittelt und im üblichen Umfang veröffentlicht. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

15.2 Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen, dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen.

16. Sonstiges

16.1 Änderungen oder Ergänzungen der zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nebenabreden gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls der Schriftform.

16.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang, so gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang fristlos kündigen. Ansonsten sind Abweichungen von den AGB nur zulässig, wenn sie von Dots United schriftlich bestätigt werden.

16.3 Sollte eine Bedingung in den AGB oder eine Vereinbarung im zugrunde liegenden Vertrag ganz oder teilweise nicht wirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen und Vereinbarungen hiervon unberührt. Das gleiche gilt, wenn eine Regelungslücke vorliegt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

16.4 Gerichtsstand ist Mannheim, Baden-Württemberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

Mannheim, Februar 2005